Alle Beiträge von Jan Schalauske

Liste der Kleinen Anfragen (2011-2015)

Hier folgt eine Liste aller kleinen Anfragen, die ich seit der Wahl zum Stadtverordneten 2011 gestellt habe. Zur besseren Übersichtlichkeit habe ich die Fragen mit verkürzten Stichworten versehen. Wie man sehen kann, sind kleine Anfragen eine Möglichkeit, die ganz großen wie auch die ganz kleinen Themen, sehr populäre, wie auch etwas randständigere Fragen aufzugreifen. 🙂

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Die Geißel des Lahntals bezwingen: Lärm und Abgase der Stadtautobahn sofort bekämpfen

Die Geißel des Lahntals bezwingen: Lärm und Abgase der Stadtautobahn sofort bekämpfenStadtautobahn

Vor einigen Tagen hatten die BI Stadtautobahn und die Lokale Agenda zu einer Podiumsdiskussion mit den OB-Kandidat/innen zum Thema „Stadtautobahn“ in den Stadtverordnetensitzungssaal eingeladen. Die Stadtautobahn ist für viele seit Jahren ein großes Ärgernis. Mein Kollege Henning Köster, Fraktionsvorsitzender der Marburger Linken, hat sie einst als „Geißel des Lahntals“ bezeichnet. Zu Recht. Die Stadtautobahn zerschneidet die Stadt. Sie ist ein Relikt des Autozeitalters, der überholten Idee der autogerechten Stadt. Ihr Lärm beeinträchtigt die Lebensqualität der Marburger/innen in einem erheblichen Maße. Sie belastet Mensch und Umwelt mit enormen Abgasen. Und sie hat auch eine soziale Dimension. Viele Menschen mit wenig Geld wohnen nah an der Autobahn. Wer es sich leisten kann, sucht eine Wohnung außer Reichweite. Den BI-Aktiven ist herzlich zu danken, dass sie seit Jahren die Probleme in die Öffentlichkeit tragen und die Verantwortlichen mit ihren berechtigten Anliegen konfrontieren.

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Zwischenruf von draußen

Zwischenruf von draußen

Am 31. März 2011 um Mitternacht endete meine kommunalpolitische Zeit in Marburg. Wenn man aufhört, soll man das ebenso gründlich tun, wie man sich vorher abgestrampelt hat. Ich bin auch gar nicht mehr viel in Marburg. Mein kommunales Wahlrecht habe ich mir allerdings erhalten. Man könnte es einmal brauchen. Zum Beispiel jetzt.

Die Marburger Linke hat Jan Schalauske als Oberbürgermeister-Kandidaten aufgestellt. Den wähle ich, und ich schiebe hiermit Reklame für ihn.
Er ist das Gegenbild zu der in Marburg üblichen Charaktermaske der kommunalen Rampensau, also ein vor allem sachlicher Typ.

Seine Konkurrent(inn)en werden Wahlversprechen machen. Er dagegen hat bereits geliefert. Viele Vorschläge, die die Marburger Linke in den vergangenen Jahren gemacht hat, wurden von den anderen Parteien erst abgelehnt, aber dann, wenn der Problemdruck groß genug wurde, übernommen. Eine solche Bilanz hat sonst niemand. Wenn man wissen will, welche vernünftigen Dinge in den nächsten Jahrzehnten gegen alle Blockaden letztlich durchgesetzt werden, muss man nur in das jetzt noch gültige Wahlprogramm der Marburger Linken sehen. So wird es kommen.

Falls Jan Schalauske nicht gewählt werden sollte (und das könnte passieren), kommt es doch darauf an, wie viele Stimmen er erhält. Sie werden Teil des Drucks von links sein, unter den der oder die letztlich Gewählte vom ersten Tag an zu setzen ist.
Georg Fülberth

Erschienen in Paroli Nummer 26, Mai 2015.

http://www.die-linke-marburg.de/05/Paroli_Mai_2015.pdf

Heraus zum Ersten Mai. Bodo Ramelow in Marburg

Heraus zum Ersten Mai. Bodo Ramelow in Marburg

Bodo Ramelow, der Ministerpräsident von Thüringen, war auf Einladung des DGB Hauptredner auf dem diesjährigen Maifest. Ramelow war lange in Marburg tätig und feiert nun nach 25 Jahren wieder einmal den 1. Mai mit Marburger Kolleg/innen. Seine kämpferische Rede spannte einen großen Bogen von den Kriegen und Krisen auf der Weltbühne bis zu den Konflikten vor Ort. Ich habe die Gelegenheit genutzt, mich während der Demonstration mit ihm politisch auszutauschen. Wie jedes Jahr habe ich viele Marburger Kolleg/innen und Genoss/innen getroffen und zahlreiche politische Gespräche geführt.

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Windkraft: Sozialökologische Wende statt „Green-New-Deal“

Das Aus für die Stadtwerke-Planungen, am Lichten Küppel Windräder zu errichten, ist bedauerlich. Um den Klimawandel mitsamt seinen verheerenden sozialen und ökologischen Folgen aufzuhalten, müssen die regenerativen Energien massiv ausgebaut werden. Als Teil eines Energiemix gehört dazu auch die Windkraft. Ein solcher Ausbau muss dezentral erfolgen, um die Macht der großen Energiekonzerne zu brechen. Und die Energieerzeugung gehört in öffentliches Eigentum, damit nicht Privatinvestoren Anlagen allein zur Profitmaximierung betreiben. Windkraft: Sozialökologische Wende statt „Green-New-Deal“ weiterlesen