Kleine Anfrage Dezember 2014: AST-Offensive und Höhen-AST

Kleine Anfrage Dezember 2014: AST-Offensive und Höhen-AST

Im Entwurf des Doppelhaushalts 2015/2016 werden die Mittel für die „AST-Offensive“ von 25.000 auf 12.500 halbiert. Zuvor war das sogenannte Höhen-AST an einen privaten Betreiber vergeben worden. Zudem sind die Fahrgastzahlen zuletzt gesunken (vgl. kleine Anfrage des Stadtverordneten Dominic Dehmel). Wie sehen die Zukunftsplanungen des Magistrats für das AST aus oder wird mittelfristig mit einem Aus für das beliebte Transportmittel kalkuliert?

Die gekürzte Haushaltsanmeldung steht nicht im Zusammenhang mit der Vergabe an einen privaten Betreiber oder den Fahrgastzahlen.

Die Hausanmeldungen für die Jahre 2015 und 2016 zum AST-Verkehr (je 25.000 Euro) sowie zum Verlustausgleich für die Umstellung AST auf Bus/Linie 12 (je 70.000 Euro) stehen inhaltlich im Zusammenhang. Da die bereitgestellten Kapazitäten, die die bisher eingesetzten 8-Sitzer bieten, bei der AST-Bedienung der östlichen Stadtteile Moischt und Schröck nicht ausreichen, soll ein Linienbus fahren. Die Leistung wird bereits seit Fahrplanwechsel am 14.12.2014 so erbracht.

Das sogenannte Höhen-AST wird nicht mehr durch die Stadtwerke betrieben. Seit geraumer Zeit ist ein privater Betreiber mit der Bereitstellung beauftragt. Wie sichert der Magistrat bzw. die Stadtwerke, dass der private Betreiber auch Tariflohn zahlt?

Das Höhen-AST verzeichnete in den vergangen Jahren eine sehr geringe Auslastung.

Das Taxiunternehmen Brunett wurde im Laufe des Jahres 2014 beauftragt, im Probetrieb versuchsweise die Bedienung zu erbringen und wurde mit der Taxi-Verkehrsleistung beauftragt.

Ab 2015 ist vorgesehen, mit der Fa. Brunett einen Vertrag zu schließen, der den Dienstleister verpflichtet, die gesetzlichen Regelungen und Verordnungen einzuhalten.